Software-Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Software-Dienste von easy EU, insbesondere easy AI.
Stand: März 2025
1. Leistungsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden Software-Dienste als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem gewählten Leistungspaket.
Individuelle Anpassungen oder Erweiterungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
2. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software gemäß dem vereinbarten Nutzungsumfang.
Der Kunde darf die Software nicht:
- Vervielfältigen, verkaufen, vermieten oder verleihen
- Dritten ohne Zustimmung des Anbieters zugänglich machen
- Zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren oder disassemblieren
- Über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus verwenden
3. Technische Schutzmaßnahmen
Der Anbieter kann angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor missbräuchlicher Nutzung einsetzen, sofern diese die vertragsgemäße Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen.
4. Datenschutz und Datenverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet Kundendaten ausschließlich zur Vertragserfüllung. Die Daten werden in Deutschland, einem EU-Mitgliedsstaat oder einem anderen EWR-Land gespeichert, sofern nicht anders vereinbart.
Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts. Er trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung in seinem Verantwortungsbereich.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Zugangsdaten
Der Kunde schützt seine Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.
5.2 Rechtmäßige Nutzung
Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Software keine Rechte Dritter verletzt und keine rechtswidrigen Inhalte verarbeitet werden.
5.3 Ansprechpartner
Der Kunde benennt qualifiziertes Personal als Ansprechpartner für den technischen Support.
6. Verfügbarkeit und Mängelbeseitigung
Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Software an. Geringfügige Funktionseinschränkungen stellen keinen Mangel dar, sofern die wesentlichen Funktionen nutzbar bleiben.
Bei der Bearbeitung von Störungen unterscheidet der Anbieter:
- Schwerwiegende Störungen: Die Nutzung ist erheblich beeinträchtigt – vorrangige Bearbeitung
- Sonstige Störungen: Einzelne Funktionen sind eingeschränkt – Bearbeitung in angemessener Zeit
- Allgemeine Anfragen: Fragen und Verbesserungswünsche – Bearbeitung nach Verfügbarkeit
7. Support
Der technische Support ist während der Geschäftszeiten per E-Mail und Chat erreichbar. Telefonischer Support erfolgt nach Vereinbarung.
Kontakt: [email protected]
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Mindestvertragslaufzeit ergibt sich aus dem gewählten Leistungspaket. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Datensicherung bei Vertragsende
Der Kunde sichert seine Daten vor Vertragsende eigenverantwortlich. Nach Vertragsende wird der Zugang zur Software deaktiviert. Ein nachträglicher Datenzugriff ist aus datenschutzrechtlichen Gründen in der Regel nicht möglich.
Auf Wunsch kann der Anbieter einen Datenexport vor Vertragsende bereitstellen.
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf anzupassen. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
11. Schlussbestimmungen
Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Richter GmbH.